Wissenschaftsministerin zur Novellierung des Denkschmalschutzgesetzes

Mittwoch, 14. Juli 2010

von Eduard Zetera

Das Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst verbreitete heute „Zur Novellierung des Denkschmalschutzgesetzes in Sachsen“ folgende interessante Pressemitteilung:

„Sachsen blickt auf 20 Jahre erfolgreichen Wiederaufbau zurück – die Sanierung von Altstädten und Denkmalen ist Teil dieser Erfolgsgeschichte und war auch durch den gesetzlichen Schutz der Denkmallandschaft möglich. Die Denkmalpflege muss deshalb weiterhin hohe Priorität genießen, um das kulturelle Erbe Sachsens zu bewahren. Dieses wird, neben den Zeugnissen des Mittelalters, der Renaissance oder des Barock, insbesondere in Sachsen auch durch die großen und weitgehend gut erhaltenen Stadterweiterungen der Gründerzeit geprägt“, sagte heute die Sächsische Staatsministerin für Wissenschaft und Kunst, Sabine von Schorlemer, zur geplanten Novellierung des Sächsischen Denkmalschutzgesetzes. Sie werde sich im Bereich der Archäologie, für den das Sächsische Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst zuständig ist, dafür einsetzen, dass die gesetzlichen Regelungen diesem Grundsatz entsprechen.

„Generell begrüße ich eine Vereinfachung des Verfahrens. Der Schutzumfang muss jedoch im Gesetz weiterhin sicher gestellt werden, so insbesondere die Definition des Begriffes Kulturdenkmal. Verstöße müssen auch zukünftig geahndet werden“, so Sabine von Schorlemer. Da im Freistaat die erfolgreiche Sanierung eines großen Teiles der noch vorhandenen Denkmale und Altstadtbereiche durchgeführt wurde, seien hier wertvolle Erfahrungen gesammelt worden, die die Grundlage der weiteren Schritte bilden sollten.

Wie die Sächsische Staatsministerin für Wissenschaft und Kunst heute in Dresden informierte, laufen derzeit zwischen dem Kunst- und dem für den Denkmalschutz zuständigen Innenministerium intensive Gespräche, um eine optimale Lösung gerade beim Thema Archäologie zu erreichen.

Auch wenn eine Ansage in dieser Form recht zurückhaltend klingt und in der Sache längst überfällig ist, deutet sie doch an, dass es in der Landesregierung immerhin noch Leute gibt, welche das Problem erkannt haben. Man kann der Staatsministerin für Wissenschaft und Kunst nur wünschen, dass es ihr gelingt, ihren Kollegen im Innenministerium auch derart zu sensibilisieren.

Und wenn man schon im Innenministerium vorgibt, nach Wegen zur Verfahrensvereinfachung zu suchen, sollte man auch so konsequent sein, die Zuständigkeit für die Denkmalpflege an das Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst abzugeben. Dort verfügt man offensichtlich über den notwendigen Sachverstand (und ist ohnehin bereits für Archäologie zuständig). Zudem wurde mit der besagten Gesetzesnovelle ja der Nachweis, dass das Innenministerium in Denkmalschutzfragen fachlich vollkommen überfordert ist, in recht überzeugender Weise erbracht.

Dieser Artikel wurde zuletzt am 30.12.2010 aktualisiert.
Sie können den Artikel als .pdf-Datei speichern ...
Gern können Sie auch diesen Artikel weiterempfehlen ...

Kommentare abonnieren

Ein Kommentar zu diesem Artikel

  1. Die Waffen einer Frau: nach Zorn und Tränen nun “intensive Gespräche”. Hoffentlich hat sie diesmal mehr Erfolg.
    Die Pressemitteilung an sich ist als öffentliches Kompetenzgerangel schon bemerkenswert.

    … schrieb roderic am Freitag, dem 16.07.2010, um 00:16 Uhr.