Eine unverzeihliche Schändung

Dienstag, 21. Dezember 2010

Der Bau der Waldschlößchenbrücke in Dresden ist eine unverzeihliche Schändung des Dresdner Elbtals. Eine Einschätzung zur Rechtmäßigkeit des Bauvorhabens „Waldschlößchenbrücke“.

von Sebastian Storz

Das Bauvorhaben „Waldschlößchenbrücke“ erfährt in den Lokalmedien gegenwärtig eine besondere Aufmerksamkeit, weil in diesen Tagen das Brückentragwerk mit dem Einbringen des mittleren Bauteils um eine wichtiges Stück vollendet wurde und sich der Brückenbogen nun über der Elbe schließt.

Das ist ein besonders symbolträchtiger Moment, auf den die Bevölkerung mit Hilfe bereitwilliger Medien nachdrücklich eingestimmt und zu bewundernder Befürwortung des Projektes bewegt werden soll – ganz im Kontrast zur UNESCO, die diese Brücke als inakzeptablen Schaden für diesen weltweit so bedeutenden Ort der Landschaftskultur bewertet hat und deswegen die Aberkennung des Welterbetitels beschließen musste.

Nahezu keine Beachtung in der Öffentlichkeit findet dagegen erstaunlicherweise der bedenkliche Umstand, dass der Freistaat Sachsen das Bauvorhaben Waldschlößchenbrücke weiterhin vorantreibt, ohne darauf Rücksicht zu nehmen, dass das Oberverwaltungsgericht in seinem rezenten Beschluss vom 27.10.2010 (Verwaltungsrechtssache Az: 5 B 2286/10) eindeutig dargelegt hat, dass die Rechtmäßigkeit dieses Bauvorhabens bis zum Abschluss des noch ausstehenden Berufungsverfahrens ungeklärt bleibt.

Im Beschluss des Oberverwaltungsgerichtes heißt es dazu:

Der Senat sieht die Erfolgsaussichten der im Berufungsverfahren anhängigen Klagen nach dem derzeitigen Stand als offen an. Der Ausgang des Verfahrens lässt sich nicht mit hinreichender Gewissheit abschätzen, da sich eine Vielzahl schwieriger Tatsachen- und Rechtsfragen stellt.

Weiterhin wird mitgeteilt:

Auch unter Berücksichtigung der Folgen, die ein Obsiegen der Antragsteller im Berufungsverfahren mit sich brächte, kann die Interessenabwägung im Hinblick auf die derzeit bestehende Interessenlage zu keinem andern Ergebnis kommen. Die Antragsteller weisen zwar zu Recht darauf hin, dass der dann erforderliche Rückbau des in seine Endposition verbrachten Brückenbauwerks mit einem außerordentlich hohen Kostenaufwand verbunden sein dürfte. Es liegt auf der Hand, dass bei einem Rückbau neue Schäden des betroffenen Elbabschnittes zu befürchten und zudem hohe Kosten zu erwarten sind. Dies ist jedoch eine mögliche Folge der hier vorzunehmenden Interessenabwägung und unter den gegebenen Umständen hinzunehmen.

Aus dem Beschlusstext des Gerichtes ergeben sich folgende Sachverhalte, die ein interessierter und demokratisch gesinnter Bürger mit Erstaunen und Irritation zur Kenntnis nehmen muss:

  1. Die Regierung des Freistaates Sachsen betreibt das Bauprojekt Waldschlösschenbrücke auf gegenwärtig rechtlich nicht abschließend gesicherter Grundlage und in voller Kenntnis sowie unter bewusster Hinnahme des Risikos, dass dieses Bauprojekt nach Abschluss der Klageverfahren und Prüfung aller rechtlicher Belange von der Justiz als rechtswidrig erklärt und ein Rückbau der Brücke angeordnet werden könnte.
  2. Angesichts der noch ungeklärten Rechtslage erscheint das Bauprojekt Waldschlößchenbrücke als eine Investition mit unverantwortlich hohem Risikogehalt, wenn man den Hinweis des Oberverwaltungsgerichtes Bautzen ernst nimmt, es bestehe das Risiko, dass die Justiz nach Abschluss der Klageverfahren und der Prüfung aller rechtlicher Belange das Bauprojekt für rechtswidrig erklären und den Rückbau des Bauwerkes anordnen könnte. Denn dann entständen dem Steuerzahler immense Verluste aus der vergeudeten Bausumme sowie aus dem Rückbau und weiterer gegenwärtig noch nicht absehbarer Folgekosten.

Aus dem Beschlusstext des Oberverwaltungsgerichtes und angesichts der bis heute praktizierten Vorgehensweise der Regierung des Freistaates Sachen beim Bauprojekt Waldschlösschenbrücke ergeben sich für den mündigen, demokratisch gesinnten Bürger folgende Fragen:

  1. Warum wartet die Regierung des Freistaates Sachsen mit der Durchführung des Bauvorhabens nicht ab, bis die Justiz die Frage nach der Rechtmäßigkeit des Brückenbauprojektes abschließend bewerten und beurteilen konnte und bis eine eindeutige Rechtslage hergestellt ist?
  2. Besteht für die Regierung des Freistaates Sachsen, gemäß geltender Landesverfassung und gemäß geltendem Recht nicht die Verpflichtung, ihr Handeln stets auf die Grundlage zweifelsfreier Rechtsverhältnisse zu stellen, und verstößt sie nicht gegen diesen Rechtsgrundsatz, wenn sie den Bau der Waldschlößchenbrücke betreibt, obwohl nach der Bewertung des Oberverwaltungsgerichtes Unsicherheit über die Rechtmäßigkeit dieses Bauprojektes besteht und sogar durchaus das Möglichkeit gegeben ist, dass die Justiz es nach Abschluss des Prüfungsverfahrens für rechtswidrig erklärt?
  3. Verstößt die Regierung des Freistaates Sachsen nicht gegen die im Haushaltsrecht verankerte Sorgfaltspflicht im Umgang mit öffentlichen Mitteln, wenn sie ein Bauvorhaben betreibt, dessen Rechtmäßigkeit nach Aussage des Oberverwaltungsgerichtes noch offen ist und das nach Abschluss der rechtlichen Prüfung als rechtswidrig bewerten werden könnte und dann mit erheblichen finanziellen Verlusten zu Lasten des Steuerzahlers aufgegeben werden muss?
  4. Haben die Regierung des Freistaates Sachsen und die Stadtverwaltung von Dresden in ihren Haushalten vorsorglich ausreichende Mittel als Risikovorsorge und Rücklage für den Fall eingeplant, dass das „Projekt Waldschlösschenbrücke“ wegen Rechtswidrigkeit gestoppt werden muss und als Folge davon Regressansprüche von Seiten bauausführender Firmen, sowie zusätzliche Kosten durch einen gerichtlich eventuell angeordneten Rückbau entstehen?
  5. Glaubt die Regierung des Freistaates Sachsen, dass 50.000 Dresdner Bürger, die im Jahre 2008 in einem Bürgerbegehren dafür gestimmt hatten, einen neuen Bürgerentscheid zur Frage der Elbquerung durchzuführen, um den ersten, unredlich herbeigeführten Bürgerentscheid nach Auslaufen seiner Rechtskraft zu korrigieren und um so zu versuchen, das Weltkulturgut Dresdner Elbtal mit einem Tunnelbau vor der Verletzung durch den Brückenbau zu schonen und um damit gleichzeitig auch den Welterbetitel zu bewahren, glaubt die Regierung des Freistaates Sachsen denn tatsächlich, dass diese 50.000 Bürger es vergessen werden, dass die zuständige staatliche Behörde ihr Votum aus angeblich verfahrenstechnischen Mängeln für ungültig erklärt und beiseite geschoben, also einfach missachtet hat?

Schlussbemerkung. Sollte die Waldschlösschenbrücke eines Tages tatsächlich vollendet werden, so wird sie auf dem Antlitz Dresdens von der gebildeten Welt als das „Kains-Mal“ einer kulturellen Barbarei lokaler politischer Verantwortungsträger wahrgenommen und in steter Erinnerung bleiben.

Diese Brücke wird außerdem von der internationalen Gemeinschaft der Kulturnationen als ein unvergesslich peinlicher Fehltritt und Ausdruck an Unkultur der neuen Bundesrepublik Deutschland dauerhaft in Erinnerung bleiben – ausgerechnet Deutschland, ein Land, das sich so gerne als Kulturnation bezeichnet, dessen Regierung jedoch den mit der UNESCO geschlossenen Kulturvertrag brüsk missachtet, ja bedenkenlos gebrochen hat – und dieses möglicherweise aus den niederen Beweggründen einer parteipolitischen Loyalität und Rücksichtnahme der Bundesregierung auf die Regierung des Freistaates Sachsen im Hinblick darauf, dass seinerzeit Bundestagswahlen anstanden.

Dieser Artikel wurde zuletzt am 25.12.2010 aktualisiert.
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14 Kommentare zu diesem Artikel

  1. zu 5
    und glauben Sie, liebe Bildungsbürger, dass die Menschen, welche für den Bau des Verkehrszuges Waldschlößchenbrücke gestimmt haben, es akzeptieren würden, wenn eine zu 3/4 gebaute Brücke wieder abgebaut wird, weil eine verschwindend kleine Minderheit (beim groß angekünbdigten Gedenken habe ich nicht mehr als 30 Leute gesehen) glaubt zu wissen, was das beste für Dresden und die Welt ist?

    … schrieb FG am Dienstag, dem 21.12.2010, um 18:14 Uhr.

  2. @ FG
    Was wollen Sie machen? Aus der Partei austreten? Bildung verbieten? Wenn der Rausch vorüber ist, wird eine zivilisierte Mehrheit auch ein abschließendes Urteil akzeptieren, das einen Neuanfang ermöglicht.

    … schrieb visitor x am Dienstag, dem 21.12.2010, um 22:41 Uhr.

  3. “Aus der Partei austreten ?”
    Tut mir leid, aber ich verstehe nicht, was das mit meinem Geschriebenen zu tun hat. Warum sollte ich aus der Partei autreten und in welcher Partei bin ich nach Ihrer Meinung?

    “Bildung verbieten ?”
    Warum sollte ich Bildung verbieten wollen? Vermutlich spielen Sie auf meine verwendete Anrede “Bildungsbürger” an. Nun, diesen Begriff haben Sie, liebe Brückengener” selbst für sich verwendet. Und dies finden viele Menschen in Dresden, welche für die Vollendungder WSB kämpfen, reichlich hochnäsig und beleidigend, denn damit sprechen sie den Bürgern, welche nicht Ihre Meinung vertreten, ab, gebildet zu sein.

    “Wenn der Rausch vorüber ist”
    Täuschen Sie sich nicht, viele Menschen, die ich kenne, sind für die Brücke, und zwar sehr bewusst. Dies hat nichts mit Rausch zu tun, sondern mit Verstand, mit abwägen von Argumenten und bewussten Entscheidungen.

    “ein abschließendes Urteil akzeptieren”
    Werden Sie ein ein abschließendes Urteil, wenn es nicht so ausgeht, wie Sie sich das ausmalen, ebenfalls akzeptieren? So wie den Bürgerentscheid, der nicht nach Ihren Vorstellungen ausgegangesn ist oder den bisherigen Urteilen der Gerichte?

    … schrieb FG am Dienstag, dem 21.12.2010, um 23:29 Uhr.

  4. … Anrede “Bildungsbürger” … diesen Begriff haben Sie, liebe Brückengener” selbst für sich verwendet.

    Aber echt nur mit dem Zusatz “selbsternannt”.

    … schrieb visitor x am Mittwoch, dem 22.12.2010, um 09:52 Uhr.

  5. … dass die Menschen, welche für den Bau des Verkehrszuges Waldschlößchenbrücke gestimmt haben, es akzeptieren würden, wenn eine zu 3/4 gebaute Brücke wieder abgebaut wird … ?

    Wenn die Gerichte so entscheiden? Wollen Sie um eines schändlichen Bauwerkes willen den Rechtsstaat aushebeln? Wird es eine Bürgerwehr zur Verteidigung der Bosheit geben? Oder ist die Dummheit schützenswert?

    Ach so, wie das Verfahren in Bautzen auch ausgehen mag, die unterlegene Seite wird zum Bundesverwaltungsgericht gehen. Das endgültige Urteil wird also kommen, wenn die Brücke mehr als 3/4, möglicherweise sogar ganz fertig ist! Wie peinlich, wenn dann nach jubelnder Eröffnungsfeier der bereits laufende Verkehr unterbrochen und das Schandwerk rückgebaut werden muss!

    … schrieb WihelmFriedemann am Donnerstag, dem 23.12.2010, um 10:13 Uhr.

  6. @WihelmFriedemann

    Wenn ich Ihre Worte lese fehlen mir die Worte. Auch wenn ich ein Brückenfreund bin, bezeichne ich Sie nicht als boshaft oder dumm. Trotzdem schöne Weihnachten, lieber Freund Dresdens, der das Beste will.

    … schrieb Marin am Donnerstag, dem 23.12.2010, um 12:29 Uhr.

  7. @FG
    Dass zum Übersetzen der Brücke nicht so viele eindeutig identifizierbare WSB-Gegner zusammen kamen, hat auch damit zu tun, dass viele diesen Anblick nicht ertragen können.

    Es blutet einem tatsächlich das Herz, wie diese überdimensionierte Stahlkonstution in der Höhe eines 10-stöckigen Hauses (pro Geschoß 2,60m) von der einen Seite aus den Blick auf den mit architektonischen Perlen besetzten Elbhang verstellt und auf der anderen Seite den Blick auf das Symbol der Versöhnung nach dem 2.WK, die Frauenkirche, zur Sau macht.

    Aber mit Versöhnung hat die WSB ja auch nicht das Geringste zu tun. Die 50000, die für den BE für den Elbtunnel unterschrieben hatten, wollten das ihre zur Versöhnung der Dresdner mit der Elbquerung tun. Dafür werden sie heute noch verhöhnt von denen, die den Bau dieses Stadtbevölkerung und Landschaft trennenden Monsters fälschlich als Sieg der Demokratie feiern. Ein Sieg der Demokratie wäre es gewesen, wenn die Dresdner nach Bekanntwerden aller entscheidungsrelevanten Tatsachen nochmal hätten entscheiden dürfen und die Politik dann bereitwillig auch für diese Entscheidung die Finanzen beschafft hätte.

    Aber so ist der BE 2005 nicht mehr als das Ergebnis einer Erpressung durch die Fördermittelgeber im Freistaat – die nur eine 4-spurige Brücke nur an an dieser Stelle bezahlen wollte und sonst nichts, auch keinen Tunnel. Dummer Weise hatten die Entscheider im BE 2005 nicht bemerkt, dass Dresden von dem Geld, was Dresden zur WSB zusätzlich zu den Fördermitteln bezahlen muss, mindestens eine normale Brücke an selbst gewählter Stelle völlig ohne Fördermittel hätte bauen können – z.B. das trotz WSB-Bau nicht überflüssig werdende Blaue Wunder, dass weiter vor sich hinrostet…

    … schrieb Silvia am Sonntag, dem 26.12.2010, um 12:45 Uhr.

  8. @Silvia
    Nennen Sie 2 Punkte von denen aus Ihr
    “Blick auf den mit architektonischen Perlen(Stasi-Gebäude?) besetzten Elbhang verstellt und auf der anderen Seite den Blick auf das Symbol der Versöhnung nach dem 2.WK, die Frauenkirche, zur Sau” gemacht wird.
    Und wenn Sie die Punkte gefunden haben, sagen Sie bitte noch, wie oft Sie da früher sinnend verweilt haben.

    … schrieb Frank F. am Dienstag, dem 04.01.2011, um 08:37 Uhr.

  9. Frank,

    Ihr Kommentar ist unaufrichtig. Sie versuchen, durch eine polemische Fragestellung etwas ins Lächerliche zu ziehen, das sich schlechterdings nicht bestreiten lässt.

    Zunächst einmal ist es eine Tatsache, dass eine bis dahin offene, weite und unverbaute Landschaft durch den Brückenbau zertrennt wird. Selbst wenn Sie zu jenen gehören, welche in der Brücke ein Symbol des Fortschritts sehen und meinen, dass der Ort durch dieses Bauwerk nur gewinnen kann, müssen Sie bitteschön anerkennen, dass es Leute gibt, die andere Maßstäbe haben. Und Sie vergessen bitte auch nicht, dass selbst unter den Brückenfreunden einige sind, welche meinen: „Na, besonders schön ist sie nun auch wieder nicht.“

    Über Geschmack lässt sich schwerlich streiten. Gleichwohl hat das Aachener Gutachten eine erhebliche Beeinträchtigung der Blickbeziehungen durch den Brückenbau festgestellt. Man muss der Einschätzung der Gutachter nicht unbedingt folgen, ihre gründliche Auseinandersetzung mit dem Sachverhalt muss man aber anerkennen. Und auch die UNESCO hat es sich gewiss nicht leicht gemacht, wenn sie dem Gutachten gefolgt ist. Mit einem Wort: Silvia vertritt alles andere als eine subjektiv gefärbte Einzelmeinung.

    Schließlich übersehen Sie bitte nicht, dass durch den Verkehr auf der Brücke weite Bereiche der Elbwiesen verlärmt werden. Wenn Sie einmal in den Elbwiesen gepicknickt haben, ahnen Sie, was ich meine. – Frank, Sie können gern versuchen, mit einer ähnlich schnoddrigen Fragestellung, wo genau sie denn nun ihr eigenes Wort nicht mehr verstehen, auch die Bewohner des Lockwitztals in Erklärungsnöte zu bringen. Aber glauben Sie nicht, dass die deswegen die Autobahnbrücke der A17 plötzlich schön finden werden.

    Ich freue mich auf konstruktive Kommentare von Ihnen.

    Viele Grüße,

    Eduard.

    … schrieb Eduard Zetera am Dienstag, dem 04.01.2011, um 21:38 Uhr.

  10. Sollte eines Tages die Elbe doch weiter friedlich durch ihre Auen fließen, die Brücke den Verkehr ohne erhebliche Verlärmung weiter Teile der Elbwiesen (wie ist es z.B. bei den anderen Brücken?) auf die andere Seite von Stadtteil zu Stadtteil leiten, der Blick auf das Wesentliche doch nicht durch das Bauwerk (“Schandwerk”) verstellt sein, könnten wir vielleicht aufatmen. Ob aber diejenigen, die ihre Stadt in der ganzen Welt schlecht gemacht haben, mit Tricks den Bau verzögert und die Kosten in die Höhe getrieben haben, dann weiterhin darauf bestehen, dass die gebildete Kulturwelt eine Brücke über einen Fluss als Barbarei betrachten muss? Das wären sie sich selbst schuldig. Wahre Spießbürger sind im Geiste unbeweglich und beharren auf Bestehendem.

    … schrieb christian friedrich am Dienstag, dem 11.01.2011, um 16:35 Uhr.

  11. @ Christian Friedrich.
    Welcher Lärm? Die Partei hat eben die Abkehr von der autogerechten Stadt verkündet. Und wollte die niemals (Doppeldenk: jederzeit mit Überzeugung das Gegenteil behaupten können, sonst droht Zimmer 101).

    … schrieb visitor x am Dienstag, dem 11.01.2011, um 18:58 Uhr.

  12. @Christian Friedrich

    Glauben Sie allen Ernstes, dass es der Dresdner bedurfte, die Wirkung dieser Brücke in der Welt rumzuerzählen und die Leute zu erschüttern? Wozu gibt es schließlich Touristen? Und unter denen sollen auch welche sein, die diese Stelle des Elbtals noch unverbaut kannten und liebten.

    Schlecht gemacht haben Dresden diejenigen, die diese Brücke entgegen aller Warnungen und trotz aller möglichen Alternativen bauten und Andersdenkende einschließlich UNESCO diffamierten.

    Anläßlich der Aberkennung des Welterbestatus berichtete ein Sender mit den Worten: “Heute hat Dresden vor allem eins verloren – viel Sympathie und guten Willen!”

    … schrieb Silvia am Donnerstag, dem 13.01.2011, um 16:57 Uhr.

  13. Schlecht gemacht gemacht haben Dresden diejenigen…

    … nicht zu vergessen auch die, welche die Lüge von einer angeblichen Autobahn, die über die Brücke führt, verbreiteten – oder auch die, welche die Brücke ein Monster nennen und dies durch Presseerklärungen zu verbreiten versuchen.

    Und wenn man schon Sender oder Zeitungsartikel zitiert, sollte man der Ehrlichkeit halber auch die vielen erwähnen, welche sich zB. wundern, dass die Brücke so unscheinbar aussieht.

    … schrieb FG am Donnerstag, dem 13.01.2011, um 19:07 Uhr.

  14. @FG

    Ist es der Beitrag “Die Dresdner Barbarei” in Zeit-Online, über den Sie sich hier beschweren?

    Ich finde die dortige Formulierung ja auch ausgesprochen ungeschickt, mit der 4-spurigen Autobahn. Allerdings kann ich den Schreiber dieses Beitrags verstehen. Denn welche Innenstadtbrücke hat schon Zufahrten in den Dimensionen wie bei einer Autobahn? Außerdem hätten für die nach den Prognosen beabsichtigte Entlastung der anderen Innenstadtbrücken 2 Fahrspuren voll ausgereicht, was auch eine schönere Brücke ermöglicht hätte und weniger gefällte Bäume. Aber der Herr Wirtschaftsminister Schommer bestand auf 4 Fahrspuren, damit er dafür Fördermittel herausgibt. Naheliegend ist, dass damit tatsächlich ein Kurzschluss zwischen den Autobahnen im Norden und im Süden geschaffen werden sollte. Jedenfalls finde ich keine andere Erklärung für die Forderung von Herrn Schommer.

    Na ja, und das Monster – das ist eben der Eindruck, den diese Brücke in dieser ehemals herrlichen Landschaft auf diejenigen macht, die diese Landschaft ohne Brücke geliebt haben und sie zum großen Teil sogar bereit waren mit einem Elbtunnel zu retten.

    Ich kenne Leute, denen geht es beim Anblick dieser Brücke sogar körperlich richtig schlecht. Weil diese Brücke erschlägt die Landschaft, wenn man sich ihr auf den Elbwiesen nähert. Allenfalls außerhalb des Bereichs zwischen Körnerdenkmal und Marcolinis Praxisklinik wird sie allmählich so unbedeutend und klein, dass man vielleicht darüber hinwegsehen könnte.

    Warum sollte man etwas erwähnen, was man nicht nachvollziehen kann? Was ich hier geschrieben habe, ist ein Kommentar und keine wissenschaftliche Abhandlung über die Stellung der Dresdner zur Waldschlösschenbrücke. Ich sehe, dass es auch andere Meinungen gibt als meine. Die Medien sind voll davon. Aber ich muss diese anderen Meinungen nicht richtig finden und wiederholen – oder? Das ist deswegen weder unehrlich noch gelogen. Mein Kommentar war als Denkanstoß gedacht, dass man das alles auch ganz anders sehen kann als der durchschnittliche WSB-Befürworter.

    Letztendlich ob es nun Veröffentlichungen und Pressemitteilungen über die Brückenrealitäten gibt oder nicht – die Welt wird sich ihr Urteil über diese Brücke bilden – es sei denn, es wird eine Informationssperre zu diesem Thema verhängt und das Gebiet um die Brücke zum Sperrgebiet erklärt – dann wäre es wieder wie vor 20 Jahren.

    … schrieb Silvia am Freitag, dem 14.01.2011, um 18:31 Uhr.