Nachruf

Montag, 17. Januar 2011

von Eduard Zetera

Für gewöhnlich sind Nachrufe eine erbauliche, aber keineswegs erfreuliche Sache. Dieser Nachruf ist gleichwohl beides. Es geht um die geplante Novelle des Sächsischen Denkmalschutzgesetzes: Sie wurde in den ersten Tagen dieses Jahres in aller Stille und ohne große Anteilnahme der Öffentlichkeit beerdigt. Dies ist einem Schreiben des Innenministers vom 04.01.2011 zu entnehmen. O-Ton:

Es besteht kein Erfordernis für eine umfangreiche Novellierung des SächsDSchG.

Die ganze Angelegenheit wird freilich einen schalen Nachgeschmack behalten: Man sollte den Rückzieher, den Innenminister Markus Ulbig jetzt macht, nicht als Anzeichen von Lernfähigkeit fehldeuten. Die nassforsche Art, mit welcher er die Novelle durchzudrücken versuchte, war durchaus programmatisch: Es wurde heftigst das Fähnchen der Deregulierung geschwenkt – und zwar ohne Rücksicht auf Verluste.

Es ist allein dem hartnäckigen Widerstand aus der interessierten Bürgerschaft und der Fachwelt (in dieser Reihenfolge) zu verdanken, dass diese unsägliche Gesetzesnovelle nun endlich vom Tisch ist. Das ist das erfreuliche und erbauliche an dem ganzen Vorgang. In der Diktion eines sächsischen Bundestagsabgeordneten, an den das o.g. Schreiben auch gerichtet war (und der sich das wohl etwas anders gewünscht hätte), hieße das: „Es ist das Symbol der Durchsetzungsfähigkeit einer selbstbewussten Bürgerschaft.“ Bemerkenswert an dieser Bürgerschaft ist, dass sie weder links noch grün, sondern einfach nur dagegen war. Und das aus gutem Grund, ideologiefrei und sachlich.

Dieser Artikel wurde zuletzt am 17.01.2011 aktualisiert.
Sie können den Artikel als .pdf-Datei speichern ...
Gern können Sie auch diesen Artikel weiterempfehlen ...

Kommentare abonnieren

2 Kommentare zu diesem Artikel

  1. Tatsächlich, es ist geschafft diese “Novellierung” – die den Namen nicht einmal verdient hätte, sondern “Abschaffung” hätte heißen müssen – vom Tisch zu bekommen. Großer Dank gilt dem Stadtforum Leipzig, welches darauf aufmerksam wurde und sofort Laut schlug. Und natürlich kann man auch dem Denkmalrat dankbar sein, der es geschafft hat, durch kluge Annäherung, dem Ministerium auf die Sprünge zu helfen.
    Aber in erster Linie ist das ein Erfolg einer wachen Bürgerschaft. Also weiter so!

    … schrieb Jana am Dienstag, dem 18.01.2011, um 12:08 Uhr.

  2. Im Grunde ist ja die Mitteilung erfreulich. Aber wenn ich mir auf Seite 2 die “Empehlungen” ansehe, dann kommen mir doch Bedenken. So sprechen die Punkte 2. u. 3.,von der “Einführung eines gesetzlichen Anzeigeverfahrens” und von “weiteren Maßnahmen zur Optimierung des Verwaltungsvollzuges…” Das heißt, dass künftig entsprechende Anträge ohne ernste Prüfung “durchgewinkt” werden können. Was haben wir da gewonnen? Eigentlich nicht viel, denn damit kann das Denkmapflegegesetz leicht umgangen werden. Oder sind meine Befürchtungen nicht berechtigt? Ich hoffe, ich irre mich.

    … schrieb Dieter am Montag, dem 07.02.2011, um 19:12 Uhr.