Alternativlos

Freitag, 25. März 2011

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bezeichneten den geplanten Umbau des Kulturpalastes in der gestrigen Stadtratssitzung als „alternativlos“. (SZ vom 25.03.2011, Seite 1)

von Anonym

Das Wort aus dem Mund der Bündnisgrünen im Stadtrat ist eine Ohrfeige für all jene, die glaubten, diese Partei sei anders als die anderen. Bisher war es vor allem die Grünen, die sich dafür stark machten, daß Planungsprozesse transparent und näher am Bürger ablaufen. Im Falle des Kulturpalastes aber zieht sich die Partei auf ein Vokabular zurück, welches uns aus dem vergangenen Jahr als Unwort des Jahres in Erinnerung ist, weil es von der Kanzlerin Angela Merkel (CDU) inflationär für sämtliche von der schwarz-gelben Regierung durchgepeitschten Projekte verwendet wurde und „sachlich unangemessen suggeriert, dass es bei einem Entscheidungsprozess von vornherein keine Alternativen und damit auch keine Notwendigkeit der Diskussion und Argumentation gebe“ (Zitat: Wikipedia). Damit hatte sich die Kanzlerin zu recht den Titel der Eisernen Lady erworben, der auf die „There is no alternative“-Politik derselben, Margaret Thatcher, zurückgeht.

Dieser Artikel wurde zuletzt am 28.03.2011 aktualisiert.
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5 Kommentare zu diesem Artikel

  1. Wie sagte ML-Profi Merkel in der Euro-Regierungserklärung: “Die Wahrheit ist immer konkret.”

    Bei den Grünen im Stadtrat hat sich Christiane Filius-Jehne für den Umbau richtig stark gemacht – auf Kosten der Glaubwürdigkeit ihrer Partei.

    Weiß jemand was über ihre Motive?

    … schrieb Roderic am Dienstag, dem 29.03.2011, um 06:44 Uhr.

  2. @Roderic

    Die Motivation für den Umbau besteht aus meiner Sicht vor allem in 2 Dingen: der Bibliothek im Kulti, die wohl mehr Platz braucht als bei bloßer Sanierung zur Verfügung stünde und in der Beschaffung eines Konzertsaals, der der Philharmonie angemessen ist.
    Für die Bibliothet hatten sich die Grünen vor allem bei der Expertenanhörung im Rathaus 2009 stark gemacht und extra eine Expertin aus Bremen für sich reden lassen.
    Bei der Philharmonie ist es wirklich ein Jammer – die sind mindestens genauso verarscht worden wie die Staatsoperette, mit dem Versprechen, einen hochkarätigen Konzertsaal zu bekommen. Ein entsprechender Stadtratsbeschluß wurde von Frau Filius-Jehne ja letztens im Rathaus angeführt, liegt deutlich vor 2008.

    Die Bibliothek gehört meiner Ansicht nach nicht in die unmittelbare Nachbarschaft eines Konzertsaals, egal für welche Genre.

    Den Wunsch der Philharmonie nach einem hochkarätigen Konzertsaal kann ich verstehen. Aber der sollte meiner Ansicht nach in einem Konzerthaus sein und auch der Staatskapelle zur Verfügung stehen und nicht auf Kosten der Stadthallenfunktionalität in den Kulturpalast eingebaut werden.
    Sowas hätte man realisieren sollen, bevor der Kulti saniert wird. Bei der akustischen Qualität der Ausweichsäle sehnt sich die Philharmonie möglicherweise in den derzeitigen Kulti zurück.

    Aber alles hängt doch wieder mal an der Finanzierung. Der Herr Lunau meinte ja, eine höhere Finanzierungssicherheit als jetzt wird es nicht mehr geben. Die Diskussion ergab, dass es eigentlich gar keine Finanzierungssicherheit gibt. Da die möglicherweise verfügbaren Fördermittel zu einem Termin abgerechnet sein müssen, zu dem realistisch betrachtet der Umbau kaum zu schaffen ist, ist das doch eher unrealistisch, dass da Fördermittel fließen. Dazu ergibt sich die Frage, warum diese Fördermittel nicht für das Kulturkraftwerk fließen, dass den derzeitigen Förderrichtlinien eher entspricht. Damit der Kulti aus dem angestrebten Förderprogramm überhaupt Mittel bekommen kann, müssen nach Aussage von Herrn Vorjohann erst die Richtlinien umgeschrieben werden! Warum hat man das nicht zu einem Zeitpunkt in Angriff genommen, an dem man wusste, dass da eine größere Investition auf die Stadt zukommt, z.B. spätestens bei der Sperrung des Kulti aus Brandschutzgründen???

    Ich finde den Beschluß zum Umbau fahrlässig –

    weil er einen hochkarätigen Konzertsaal in einem eigenen Konzerthaus verhindert,
    weil der Zeitdruck, unter dem der Umbau geschehen soll keine Qualität erwarten lässt weder bei der Ausschreibung der Arbeiten noch bei deren Umsetzung,
    weil die große Gefahr besteht, dass unter diesem Zeitdruck selbst organisierte Kostensteigerungen durch Schlamperei, Nachforderungen…entstehen
    weil die Stadträte, die Akteneinsicht nahmen noch nicht mal tragfähige Aussagen zur Statik fanden…

    … schrieb Silvia am Dienstag, dem 29.03.2011, um 18:28 Uhr.

  3. @ Roderic: Die langjährige Tätiglkeit von Christiane Filius-Jehne für die Dresdner Musikfestspiele spricht erst einmal für eine stärkere Verbindung zum klassischen Segment als zur heiteren Muse. Womit natürlich ihre Motivation, sich für den Umbau des Kulturpalasts derart stark zu machen, nicht erklärt ist.

    … schrieb heitere muse am Mittwoch, dem 30.03.2011, um 15:45 Uhr.

  4. @ Silvia und Heitere Muse

    Jedenfalls, wenn es auch mit den Grünen irgendeinen “Deal” gab, wegen des Kulturkraftwerks wie die SZ schrieb, hatte Frau F-J dafür kein Mandat von ihren Wählern.

    Dass die Sache auf Thomas Lösers Mist gewachsen ist, kann ich mir nicht vorstellen. Dafür stand er eigentlich zu lange auf der anderen Seite des Bauzauns.

    Was machen die Grünen, sollte ein Bürgerentscheid kommen? Können die mit einer neuen Sachlage noch konstruktiv umgehen oder haben sie unverbrüchliche Treue gelobt.

    … schrieb Roderic am Mittwoch, dem 30.03.2011, um 18:36 Uhr.

  5. @Roderic
    Ja, das mit dem Deal sehe ich auch so.

    Thomas Löser versucht anscheinend den Spagat zwischen diversen BI und der Fraktion, der er angehört.
    Bei der Stadtratssitzung sprach er als Gründer der BI Kulturpalast erhalten, deren website es wohl immer noch gibt.
    Dort stellte er die Frage, dass natürlich sehr genau untersucht werden müsse, wieso denn der Kulturpalast zwar unter Denkmalschutz stehe, der einmalige Multifunktionssaal anscheinend aber nicht, wenn man den Äußerungen des Denkmalschutzes auf der Einwohnerversammlung im Kulti glaubt. Da er natürlich weiß, wie die BI zum Umbau des Kulturpalastes stehen, wissen die Grünen, dass sie in dem Punkt die verbliebene Welterbebewegung gegen sich haben.
    Das stört sie anscheinend nicht.

    Was sie störte, war die wackelige Finanzierung. In dem Punkt haben sie sich der Stimme enthalten am letzten Donnerstag.

    Insofern sieht es für mich nach unverbrüchlicher Treue zu einem fragwürdigen Beschluß aus.

    Denn unter den gegebenen finanziellen Voraussetzungen sieht es nicht danach aus, dass die Philharmonie nach dem Umbau einen hochkarätigen Konzertsaal haben wird. – das wird den Sparmaßnahmen zum Opfer fallen, wie in der Messe bisher, und in der Kongresshalle und im Hygienemuseum. Irgendwie wird es trotz bester Beschlüsse mit hochkarätiger Akustik nichts, wenn die Stadt der Bauherr ist. Nur der Multifunktionssaal wird nicht mehr zur Verfügung stehen.

    Ansonsten war das Mehr an Denkmalschutz lt. letzter Stadtratssitzung auch nicht Folge denkmalschützerischer Ambitionen, sondern Ergebnis von Sparmaßnahmen, was ich in diesem Falle begrüße. Insofern hätte der Multifunktionssaal die größten Chancen, wenn jemand einleuchtend und hieb- und stichfest beweisen könnte, dass die Sanierung und akustische Ertüchtigung tatsächlich deutlich weniger kostet als der Umbau – und der Philharmonie trotzdem deutlich bessere Akustik bringt. Das wäre vermutlich auch Voraussetzung, dass ein Bürgerbegehren zugelassen wird. Erinnern wir uns, wie dem Elbtunnel ein Strick aus angeblich mangelnder Finanzierung gedreht wurde.

    … schrieb Silvia am Donnerstag, dem 31.03.2011, um 18:35 Uhr.