Und es gibt sie doch … (noch?)!

Freitag, 3. Mai 2013

Von Silvia Friedrich

„Lachs in der Elbe und Hase im Kohl“ – das ist der Titel eines Dokumentarfilms, den der NDR am 8. Mai 2013 um 11:30 Uhr senden wird. Meiner Fernsehzeitung war er keine einzige Zeile Information über den Inhalt wert. Im Internet  findet man folgendes:

„Wie jedes Jahr ziehen im April 500 Suffolkschafe im Eiltempo von der Dresdner Heide quer durch die Stadt zum Königsufer. [...] Den Elbebiber stört das Treiben der Schafe nicht. [...] Auch Hasen haben Dresden für sich entdeckt. [...] Dass sich auch die Kleine Hufeisennase und der Große Abendsegler, der Dunkle Wiesenknopf-Ameisenbläuling und die Italienische Mauereidechse, der Turmfalke und der Waldkauz im Naturraum der Elbauen und -hänge wohlfühlen, wundert nicht.“

Das klingt unspektakulär idyllisch und passt zu der Hauptüberschrift, unter der die DVD im einschlägigen Handel  angeboten wird: „Wildes Dresden“.

Als ich zu einem vorherigen Sendetermin meinen Recorder beauftragte, diesen Film für meinen Feierabend zu sichern, ahnte ich nicht, wie sehr mich diese 45 Minuten innerlich aufwühlen würden. Das liegt am Jahr seiner Entstehung und an seinen Hauptdarstellern. Gedreht wurde im Jahr 2010 – die Aufnahmen auf den Elbwiesen sind somit historisch im Sinne von konservierter Vergangenheit.

Zur Erinnerung: 2010 war das Jahr, indem der Bau der Waldschlösschenbrücke unterbrochen werden musste, weil dem Bauherrn die Genehmigung fehlte, die Elbe auszubaggern für das Einschwimmen des vorher montierten Mittelteils mit dem Brückenbogen. Denn dieser erhebliche Eingriff in den Lebensraumtyp „Flüsse mit Schlammbänken (LRT 3270)“ wiederspricht den gültigen Natura-2000-Erhaltungszielen im betroffenen Flora-Fauna-Habitat (FFH) und Landschaftsschutzgebiet.

Noch 2008 urteilte das VG Dresden im Gerichtsverfahren der Grünen Liga gegen den Planfeststellungsbeschluss der Waldschlösschenbrücke von 2004:

„Die von den Klägern favorisierte Tunnelvariante kommt nach Auffassung der Kammer als alternative Flussquerung nicht in Betracht, da diese zusätzlich erheblich in den geschützten Flusslauf der Elbe eingreifen würde [...]“

Mit dem beabsichtigten Ausbaggern des Elbgrundes für das Einschwimmen der Brückenmitte löste sich dieser angebliche Vorteil des Waldschlösschenbrücke gegenüber der Tunnelalternative in Luft auf. Das Urteil des Verwaltungsgerichts Dresden wurde jedoch deshalb nicht korrigiert. Nur ein Planergänzungsantrag zum Einschwimmen des Brückenbogens mit Beurteilung der FFH-Verträglichkeit wurde erforderlich.

Am 19.12.2010 schloss sich die noch während der Filmarbeiten vorhandene Lücke zwischen den bis dahin nutzlosen Vorlandbrücken – mit Genehmigung des OVG in Bautzen und ca. ein Jahr vor dem Urteilsspruch des OVG in der Berufungsverhandlung.

Dabei gehört z. B. der Elbebiber zu den nach den o. g. Erhaltungszielen des FFH-Gebietes besonders zu schützenden Arten. Hatten die Richter geglaubt, der von den Brückenbauern auf der Baustelle der Waldschlösschenbrücke fotografierte Elbebiber sei ein ausgestopftes Exemplar gewesen? Jedenfalls liest man auf Seite 20 der o. g. Beurteilung der FFH-Verträglichkeit, die im Frühsommer 2010 der Genehmigung des Einschwimmvorgangs zu Grunde lag:

„Dem Untersuchungsgebiet  am nächsten liegen die Reviere am Elbehafen l und II an der Marienbrücke (Habitatfläche 30067) sowie im Yachthafen am Körnerweg in Loschwitz (Habitatfläche  30069).  Das Untersuchungsgebiet selber besitzt keine Habitatqualität für den Biber (Uferverbau, fehlende  Deckung, hohe Störfrequenz). Es ist jedoch als Migrationskorridor anzusehen.“

Die Biber sahen das im Jahr 2010 offenbar anders. Im Film sieht man eine Biberfamilie schwimmen – mit Blick auf diese Brückenbaustelle und mit Blick auf die Johannstädter Elbfähre und man erfährt auch sonst einiges über das Leben dieser Johannstädter Neubürger und ihren Bau.

Auch eine kleine Familie der Kleinen Hufeisennase – mit Baby – zeigt dieser Film. Nach übereinstimmender Aussage des Films sowie der Fachleute der Stadt und der Naturschützer vor dem OVG 2011, haben diese kleinen Nachtjäger einen Aktionsradius von vier Kilometern und bei einigen der bekannten Hufeisennasenquartiere liegt die umstrittene neue Brücke innerhalb dieses Bereichs. Die Bilder sprechen dafür, dass diese Tiere wirklich eines strengen Schutzes bedürfen, damit sie nicht völlig aus unserer Welt verschwinden – ihre geringe Anzahl macht es schon heute unwahrscheinlich, dass man das Glück hat, mal eins zu sehen. Um so schlimmer wäre der Verlust schon eines einzelnen Tieres – und sei es durch den Verkehr am Tunnelmund im Elbhang.

Die Brückenbauer nahmen das 2007 zum Anlass einer regelrechten Hetzkampagne gegen die Naturschutzverbände, weil die ihre gesellschaftliche Aufgabe als Anwalt der geschützten Natur wirklich ernst nahmen, und gerichtlich versuchten, eine in der Gesamtbilanz weniger belastende Verkehrslösung – eben den Elbtunnel – durchzusetzen. Die gerichtliche Überprüfung des tatsächlichen Bedarfs wurde den Naturschützern verweigert.

Immer wieder beliebte Strategie der Umweltzerstörer gegen die Naturschützer ist die Behauptung, sie seien an einer umweltverträglichen Alternative gar nicht wirklich interessierte Fortschrittsverhinderer und das auch noch für Tiere, die es in Wirklichkeit gar nicht gäbe – oder hätte denn schon mal einer eine kleine Hufeisennase … Von dieser Denke zeugen auch einige Kommentare zur Pressemitteilung der Naturschutzverbände nach den Berufungsverhandlungen in Bautzen 2011. Wirklich schlimm ist aber, dass sich dieser Gedanke durch die gesamte Planfeststellung der Brücke und durch das gesamte Gerichtsverfahren gegen diese Planfeststellung zieht – immer nach dem Motto – „Was ich nicht weiß macht mich nicht heiß und was es nicht gibt – muss ich nicht schützen.“

So zeugt z. B. die Jahreszahl 2008 für die Nachsuche nach Kleinen Hufeisennasen und anderen Fledermausarten (siehe Seite 19 der Beurteilung der FFH-Verträglichkeit von 2010) davon, dass die Fledermausdetektoren am Elbhang erst nach Eröffnung der Brückenbaustelle dort aufgestellt wurden – d. h. erst nachdem die alten Bäume der näheren Umgebung auf der Waldschlösschenstraße und am Elbhang der Baustelleneinrichtung zum Opfer gefallen waren und damit auch vermutlich einige Fledermausquartiere bzw. mindestens aber Fledermausleitstrukturen in Baumkronenhöhe. Aber einen Beweis für die Vernichtung von Fledermausquartieren gibt es nicht. Denn wie ein Zeuge des mit der Untersuchung der gefällten Bäume beauftragten Naturschutzinstituts vor dem OVG in Bautzen aussagte, wurden er oder andere Mitarbeiter keineswegs bei allen Baumfällungen herangezogen. Nur für die vom NSI untersuchten Bäume bestätigte er, dass weder Quartiere von Fledermäusen, noch der ebenfalls streng geschützten Totholzkäfer der Art „Eremit“ gefunden wurden.

So verwundert es auch nicht, dass sich ein Gutachter der Brückenbauer vor dem OVG traute zu behaupten, Kleine Hufeisennasen könnten aus dem Tunnel kommenden Autos auf jeden Fall ausweichen, weil es ihm selbst, als kleinem Jungen ja auch nicht gelungen sei, welche mit der Pudelmütze zu fangen (siehe o. g. Pressemitteilung der Naturschutzverbände).

Zweifel an den Aussagen der von den Beklagten bestellten Gutachter kamen mir aber auch, als es um den Lachs und andere geschützte Fische im Untersuchungsgebiet ging. Der  Vorwurf der Kläger war, dass es in der Planfeststellung für das Ausbaggern keine ausreichenden Bestandserfassungen gegeben hatte sondern nur Rückgriffe auf eine Fischdatenbank und andere schriftliche Quellen. Dem entgegnete der Fischsachverständige, dass eigene Erfassungen im Untersuchungsgebiet quasi gar nicht möglich seien, weil beispielsweise in Sachsen die Elektrofischerei verboten sei und andere Fangmethoden technisch nicht möglich … Und da zeigt der Film, wie Mitarbeiter der Fischereibehörde mit Elektrokäschern im Uferbereich einen Fisch nach dem anderen zu Untersuchungszwecken aus dem Wasser holen – allerdings flussabwärts der Marienbrücke und nicht im Umfeld der Brückenbaustelle. Und da soll es unmöglich gewesen sein, vor der Planergänzung festzustellen, ob die vermuteten geschützten Fische und deren Habitate tatsächlich im auszubaggernden Bereich zu finden sind?

Zum Lachs gibt es im Film übrigens beeindruckende Bilder vom Schlüpfen der Fischbrut, die dann mühevoll im Lachsbach oberhalb der Baustelle ausgesetzt wurden, um diese Tiere wieder in der inzwischen deutlich saubereren Elbe heimisch zu machen. Und man wartete dort auch auf die Heimkehrer aus den Ozeanen – die sich zur Laichzeit im Winter – also genau zur Zeit des Ausbaggerns für das Einschwimmen auf den Weg machen.  Es war eine trübe Brühe in der Elbe, als die Bagger den Schlamm aus dem Elbkies wuschen und vermutlich auch jede Menge Sediment aus viel dreckigeren und vor allem chemisch verunreinigten Elbetagen zu DDR-Zeiten. Aber nach Aussagen der Gutachter der Beklagten hätten die Fische dem ausweichen können. Bei der Planfeststellung der Brücke 2004 war eine beim Einschwimmen eines Tunnelsegmentes hervorgerufene Trübung der Elbe jedenfalls noch ein gewichtiges Argument zum Ausschluss der Tunneltechnologie-Alternative. Wie man so mit zweierlei Maß messen kann …

Einem weiteren Hauptdarsteller aus „Wildes Dresden“ erging es beim Brückenbau nicht besser – dem Dunklen Wiesenknopf-Ameisenbläuling. Oberhalb des Blauen Wunders wird er auf seiner Futter- und Habitatpflanze, dem Wiesenknopf, und im Ameisenbau gezeigt – sozusagen ein kompletter Fortpflanzungszyklus dieses hochinteressanten kleinen Schmetterlings in bewegten Bildern. Das macht deutlich, wie viel da gleichzeitig zusammenkommen muss, damit sich dieser kleine, selten gewordene, Schmetterling erfolgreich vermehren kann. Und weil auf den meisten Flächen im Freistaat mindestens eine der Voraussetzungen fehlt, ist im FFH-Gebiet auf den Dresdner Elbwiesen das Hauptvorkommen dieser streng geschützten Art in Sachsen.

Zu den Gebieten, wo es Futterpflanzen des Dunklen Wiesenknopf-Ameisenbläulings gibt, zählen auch die Johannstädter Elbwiesen und die Wiesen auf der Neustädter Elbseite zwischen Fähre und Brücke und noch ein Stück östlich der Brücke. Das heißt, die Brücke zerschneidet diese Habitatfläche bzw. steht sogar darauf. Letzteres bestritten die Beklagten allerdings energisch, obwohl dem Gericht Fotos von üppig am östlichen Bauzaun blühenden Wiesenknopfpflanzen vorgelegt wurden. Ihrer Meinung nach seien die von den Klägern vorgelegten Standorte von Eiablagen des Schmetterlings vor Baufeldfreimachung nur der Mittelpunkt eines Kartierungsquadrates – besonders „glaubwürdig“, wenn der eingetragene Punkt in Randflächen wie in Elbnähe oder auf dem Elbhang liegt. Die eine Fläche wurde also zwecks Einschwimmen in Ufernähe plattgewalzt und die andere mit Baggeraushub und anderen Baumaterialablagerungen belastet, bzw. nach Elbhangsanierung mit einem sterilen Rasen versehen.  Nach Meinung der Beklagten, haben sie dem Schutz dieser Art großzügig  Genüge getan, wenn sie Ausgleichsflächen schaffen,  die für die Population am Waldschlösschen unerreichbar sind, von denen man nicht weiß ob dort überhaupt die nötige Ameisenart vorkommt oder auf denen es überhaupt keinen Pflanzenwuchs gibt, wie auf dem Vormontageplatz für den Brückenbogen. Kein Gedanke bei den Beklagten, dass das Umweltrecht eigentlich vorsieht, die Gefährdung und Beeinträchtigung geschützter Arten zunächst zu vermeiden, wenn dies nicht möglich ist den Eingriff zu minimieren und erst wenn auch das nicht geht, einen akzeptablen Ausgleich zu schaffen, der aber schon vor dem Eingriff existieren muss, um der Population das Überleben zu sichern.

Schließlich und endlich kommt es für die Elbwiesenbewohner auch vor allem darauf an, wann und wie gemäht wird. 2010 war jedenfalls das bisher letzte Jahr, indem die 500 Suffolkschafe diesen Job erledigten. Seitdem habe ich nur noch die Traktoren mit ihren schnell rotierenden Heuwendern gesehen. Man kann sich vorstellen, dass überraschte kleine Tiere wie Insekten, noch nicht flügge Wachtelkönige u. ä. durch diese Technik stark beschädigt, wenn nicht gar getötet werden. Und wenn zu früh gemäht wird, verlieren sämtliche Elbwiesenbewohner, wie Hasen, Fasane, Wachtelkönige … zur Unzeit ganz plötzlich ihre Versteckmöglichkeiten, die sie angesichts der vielen Erholungssuchenden und deren Begleiter aber dringend brauchen. Und beim Dunklen Wiesenknopf-Ameisenbläuling wäre dann die Entwicklung vom Ei in der Blüte zur Larve im Ameisenbau abgebrochen.

Wie auch immer – „Lachs in der Elbe und Hase im Kohl“ zeigt, wie viel Naturerlebnis mitten in der Großstadt 2010 möglich war. Ob die gezeigten und weitere Naturidyllen weiter existieren, wird sehr stark davon abhängen, ob es z.B. den Naturschutzverbänden gelingen wird, drohende Gefahren abzuwenden und durch umweltverträgliche Alternativen zu ersetzen. Und drohende Gefahren gibt es viele – Hochwasserschutz, Elbeausbau, Energiewende … und immer wieder Verkehrsbauten. Um ihre rechtliche Position in diesen laufenden und noch bevorstehenden Kämpfen zu verbessern, haben sich die gegen die Planfeststellung der Waldschlösschenbrücke klagenden Naturschutzverbände durchgerungen, bis in die letzte mögliche Instanz zu gehen, um endlich die dringend notwendige Klärung der seit Jahren drängenden Rechtsfragen herbeizuführen. Dafür können sie jede Unterstützung brauchen – moralisch, tatkräftig und finanziell. Meine haben sie.

Dieser Artikel wurde zuletzt am 03.05.2013 aktualisiert.
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10 Kommentare zu diesem Artikel

  1. Vielen Dank Silvia Friedrich! Vielen Dank Grüne Liga!
    Hier wirkt noch die DDR-Diktatur. Das, was Sie beschreiben, ist die Saat des SED-Regimes. Die alten Seilschaften haben zusammen mit ausrangierten West-Beamten das Regime übernommen und die mit eigenständigen Forderungen und den Möglichkeiten ungeübte Bevölkerung hat nichts entgegenzuhalten. Diese Zustände sind eines Rechtsstaates unwürdig. Nichts anderes ist diese zerstörerische – inzwischen nur noch politisch motivierte- WSB!

    … schrieb Friedericke Faust am Freitag, dem 03.05.2013, um 16:05 Uhr.

  2. Werte Silvia,

    wir kennen uns ja (textmäßig) zur Genüge aus dem DNN-Forum zum Thema WSB + Unesco. Dort ist es inzwischen ruhig geworden. Vielleicht weil Sie sich ausgeklinkt haben. Sicher aber, weil das Meiste gesagt ist und der Bau zum Abschluß kommt.
    Jetzt nehmen Sie einen Naturfilm zum Anlaß, noch mal den halben Brehm gegen die WSB in Marsch zu setzten. Das ist doch alles vor Gericht schon geklärt. Sie beklagen den Schlamm beim Ausbaggern für die WSB. Haben Sie schon mal überlegt, wie viel Baggerei bei dem von Ihnen favorisierten Tunnelbau notwendig geworden wäre? Ich erinnere auch an den dazu notwendigen Umgehungskanal für die Schiffahrt. I.Ü. ist Baggerei in der Fahrrinne der Elbe normal.
    Sie kündigen weitere Klagen gegen die WSB an. Wäre das Geld nicht besser angelegt im Naturschutz?

    Freundliche Grüße

    Michael

    … schrieb Michael am Samstag, dem 04.05.2013, um 17:22 Uhr.

  3. Danke, Sylvia, für Deinen Hinweis und den erläuternden Text. Ich bewundere Deine Fähigkeit, in die spezifischen bio-ökologischen Probleme in dieser Tiefe einzudringen. Ich sehe die Elbwiesen im Bereich der Johannstadt und am Waldschlößchen stets nur als Ganzes, dem durch die Brücke das “Herz” genommen wurde. Denni Klein nannte einen der Hauptakteure der Zerstörung des Landschaftsraumes am Waldschlößchen jüngst in der “Sächsischen Zeitung”(02. 05. 2013, S. 13) mit gutem Recht “Chef-Betonierer der CDU-Stadtratsfraktion”. Inzwischen macht Dr. Hans-Joachim Brauns Stimmung gegen die Grünen, die in einem Brief an die OB darum nachsuchen, auf eine offizielle Einweihungsfeier zu verzichten, weil man mit Steuergeldern nicht den Verlust des Weltkulturerbe-Titels bejubeln könne. Brauns Fraktionskollege Steffen Kaden geht sogar noch einen Schritt weiter, indem er die Grünen in diesem Kontext als schlechte Verlierer brandmarkt, die zum “wiederholten Male einen Keil in die Bürgerschaft treiben wollen”(SZ vom 06. 05. 2013, S. 13).
    Ich bin jedoch nach wie vor davon überzeugt, dass sich die Hoffnung der Autolobbyisten nicht erfüllen werden, die Natur aber wieder einmal durch diesen sächsischen Autozentrismus bleibenden Schaden erleidet.

    … schrieb Jürgen Karthaus am Montag, dem 06.05.2013, um 11:21 Uhr.

  4. Silvia Friedrich,
    Ihr Beitrag zeigt wieder mal die Verlogenheit Ihrer grünen Ideologie. Waren Sie es nicht, welche in diversen Foren und anderen Internetbeiträgen einen Elbtunnel favorisiert hat? Meinen Sie, das ein solcher (mit Elbverlagerung) plötzlich den armen Fischen nicht mehr geschadet hätte? Nein, Silvia, die Tunnelidee war das Mittel der Wahl zur Verhinderung einer Elbquerung. Was lässt sich denn leichter beklagen, ein Tunnel oder eine Brücke?

    Weil wir gleich beim Thema Klagen sind, wo bleibt denn Ihre mit Pauken und Trompeten angekündigte Revision gegen das Bautzener Urteil beim BVG?? Man hört ja nichts mehr.

    Ich bin mir sicher, dass meine Worte hier nicht veröffentlicht werden, Herr Oberzensor Löser, aber Sie sollte wissen, dass sich die Dresdner eine Brückeneröffnungsfeier von Ihnen nicht verbieten lassen. Wenn die Stadt keine macht, werden die Korken privat knallen, ich stelle schon mal den Schampus kalt.

    Ach Herr Löser, noch eine Frage: Woher nehmen Sie eigentlich Ihre berufliche Qualifikation als “baupolitischer” Sprecher Ihrer Fraktion? Aber warum frage ich, in einer Partei, wo gelernte Taxifahrer Aussenminister werden können, ist doch alles möglich.

    Viel Spaß noch beim Zensieren der Meinungen Andersdenkender!

    … schrieb Realist am Montag, dem 06.05.2013, um 16:50 Uhr.

  5. Werter Michael,
    immer wieder erstaunlich ist, einerseits behaupten Sie im Forum sei ja alles schon gesagt, andererseits beweisen Sie hier mit Ihrem Kommentar, dass das bei Ihnen nichts genützt hat.
    Was den Schlamm beim Ausbaggern angeht – ich sprach von “Auswaschen” des Schlamms. Das war nicht, als der Elbebagger den Flußgrund abbaggerte und auf den Kahn lud, sondern als er ihn in Ufernähe zur Übergabe an den Uferbagger wieder in die Elbe kippte und der Uferbagger ordentlich im Schlamm herumrührte, so dass sich dass Wasser der Umgebung deutlich verfärbte. Also ich könnte mir vorstellen, dass man letzteres umweltfreundlicher hätte lösen können, wenn man gewollt hätte. Gewollt hat man aber offenbar nicht. Und das genau ist der springende Punkt.

    Wie Sie aus dem von Ihnen angeführten Forum wissen, wurde der Elbtunnel durch die Umweltschützer und von ihnen beauftragte Fachleute immer umweltfreundlicher gestaltet, so dass am Ende nur noch eine Elbeinengung erforderlich war, die den Erfordernissen der Schiffahrt weitgehend angepasst werden konnte. Letztendlich wurde die Elbe auch durch die für das Einschwimmen erforderlichen Hilfsbauten eingeengt.

    Während des Gerichtsverfahrens wurden auch Untersuchungen nachgeholt, die eigentlich vor dem Planfeststellungsbeschluss hätten stattfinden müssen. Die Fledermausdetektoren wurden unmittelbar nach einem der Verhandlungstermine 2008 am Elbhang in Stellung gebracht, wie uns der ausführende Gutachter im persönlichen Gespräch nach der Verhandlung erklärte. Warum das? – Offenbar hat die Fachdiskussion im Verhandlungssaal so ausgesehen, dass der Bestand der Planfeststellung gefährdet schien und man wollte Versäumnisse “heilen”. Leider hatte diese Salamitaktik bisher Erfolg.

    Aber ich sprach nicht von neuen Klagen, sondern vom Gang der Naturschutzverbände bis in die letzte Instanz – mit der 2004 eingereichten Klage.
    Offenbar zwingt bereits das die Brückenbauer zu naturschutzrechtlichen Korrekturen, die sonst nicht stattgefunden hätten. Wenn das kein Erfolg für den Naturschutz ist – nur leider ein bischen teuer!

    Sicher würden die Naturschützer auf die Gerichtskosten gerne verzichten – aber was nützt es wenn man auf den Dresdner Elbwiesen den Wachtelkönig feststellt und dann wird mitten durch dessen bevorzugtes Habitat eine Brücke gebaut, die soviel Lärm erzeugt, dass in größerem Umkreis eine Kommunikation der Alttiere mit ihren Küken gar nicht mehr möglich ist und das mitten im FFH-Gebiet. Wie wollten Sie denn da den Wachtelkönig vor dem unersetzbaren Verlust weiterer Habitatflächen schützen?
    Dabei ist diese Brücke aus mindestens zwei Gründen nicht erforderlich – wegen der Möglichkeit der Tunnelalternative und weil nach der Eröffnung der Autobahnumgehung von Dresden der Verkehr durch Dresden zurückgegangen ist und dann stagnierte, während die Planfeststellung von stetig steigenden Verkehrszahlen ausging.

    Wenn die Brückenbauer dem Naturschutz den nötigen Respekt gezollt hätten und auch den Kranken in Herzzentrum und Uniklinik – hätten sie sich für eine zusätzliche Elbquerung eine weniger kritische Stelle gesucht und nicht auf einer überdimensionierten Maximallösung an dieser empfindlichen Stelle bestanden. Da letzteres aber dem Naturschutzrecht grundsätzlich widerspricht, blieb wahren Naturschützern gar nichts weiter übrig als der Gang zum Gericht.

    … schrieb Silvia Friedrich am Donnerstag, dem 16.05.2013, um 20:49 Uhr.

  6. Herr Realist,
    ich bin richtig froh, dass Sie meine Aussage im Beitrag zur Strategie der Umweltzerstörer so eindeutig bestätigen.

    Ihre Elbtunnelfragen habe ich bereits beantwortet. Und was ist leichter zu beklagen – eine Brücke oder ein Tunnel? Kann ich nur sagen, das kommt darauf an, bei welcher von beiden Lösungen das Umweltrecht eingehalten wird. Ohne offensichtliche Verstöße gegen das Umweltrecht und eine rechtliche Befugnis die Einhaltung von Umweltrecht einklagen zu dürfen, ist eine Klage ziemlich aussichtslos und schnell abgewiesen.

    Z.B. als die Naturschützer 2008 dem Verwaltungsgericht einen umfangreichen SZ-Artikel von Verkehrsökologen Udo Becker zum Beweis mangelnden Bedarfs für eine derartige Brücke vorlegten, dauerte die Diskussion genau 10 Minuten. Das Gericht erklärte, die Naturschützer hätten keine Klageberechtigung für eine derartige Bedarfsprüfung.

    Der weise Bauherr entgeht Klagen also am ehesten, wenn er sich an Umwelt- und Baurecht hält.
    Aber wer pokern will, dass er vor Gericht den längeren Atem hat, was bei Banken, Versicherungen , staatlichen Bauherrn offenbar Sport ist…
    Vor allem wegen letzteren ist eine möglichst schnelle Klärung der im Zusammenhang mit der Planfeststellung der WSB aufgetretenen Rechtsfragen durch die Klage der Naturschutzverbände dringend nötig. Leider kann von einer schnellen Klärung keine Rede sein. Dass man von der Revision nichts hört soll meinen Infromationen nach an einer Überlastung des BVG liegen, das die Verfahren nach Einreichungsreihenfolge abarbeitet und bisher noch keinen Verhandlungstermin nennen konnte.

    Wer wollte Ihnen denn eine Brückenenweihungsfeier verbieten? Herr Löser wollte meines Wissens angesichts des angespannten Stadthaushaltes nur keine Steuermittel dafür verwendet wissen. Wenn der Herr Brauns gerne sein privates oder sein Parteikonto dafür opfern möchte – bitte gerne.
    Ich kenne sogar WSB-Gegner, die allen Ernstes überlegen, an Herrn Brauns Brückenfeier teilzunehmen, weil sie gerne die unmittelbar bevorstehende Erleuchtung von fast 68% der Teilnehmer am BE von 2005 feiern wollen. Schließlich wird sich nach der Brückeneröffnung unweigerlich zeigen, wie groß der Bär war, den Brauns und Co den leichtgläubigen Dresdnern aufgebunden haben. Das das mit dem Welterbe nicht so geklappt hat, dass die UNESCO erst nach der Brückeneröffnung bemerkt, was da für ein Klopper an der sensibelsten Stelle des Welterbegebietes entsteht scheint ja immer noch mächtig zu schmerzen. An der Stelle hat das mit der Salamitaktik bisher nicht geklappt und ich hoffe, dass die UNESCO auch weiterhin nicht käuflich ist von Leuten, die bisher nicht die Zusammenarbeit sondern die Konfrontation mit dieser Weltorganisation gepflegt haben. Einen in der Brücke liegenden Grund, die UNESCO-Entscheidung zum Welterbe Dresdner Elbtal zu ändern, kann ich jedenfalls nicht erkennen.

    … schrieb Silvia Friedrich am Donnerstag, dem 16.05.2013, um 21:57 Uhr.

  7. Nanu? Darf man hier neuerdings unzensiert kommentieren? Dann möchte ich darauf hin weisen, dass durch diese Brücke keine einzige der erwähnten Tierarten wirklich bedroht sind – ich kann gern Art für Art erklären, warum.

    [Hinweis Mod. zur "Zensur": Es hat sich nichts geändert, Frank. QVD-Web-Space ist keine Müllhalde, keine Karaokebühne und kein "Wutraum". Siehe auch Kommentarregeln]

    … schrieb Frank am Donnerstag, dem 16.05.2013, um 23:33 Uhr.

  8. Was nichts nutzt + Wissenserweiterung für Baggerfahrer

    Silvia : Werter Michael,
    immer wieder erstaunlich ist, einerseits behaupten Sie im Forum sei ja alles schon gesagt, andererseits beweisen Sie hier mit Ihrem Kommentar, dass das bei Ihnen nichts genützt hat.

    Erstens schrieb ich „das Meiste“ und 2. habe ich in dieser Diskussion eine Meinung und trage Argumente vor. Ihre haben mich nicht überzeugt. Das Sie darüber immer noch staunen ist schon erstaunlich. Was sollte I.M.n. mir denn nutzen? Ansonst habe ich durch die Diskussion im DNN-Forum eine Menge Detailwissen mitgenommen. Das war schon nützlich.

    Silvia : Was den Schlamm beim Ausbaggern angeht – ich sprach von “Auswaschen” des Schlamms. Das war nicht, als der Elbebagger den Flußgrund abbaggerte und auf den Kahn lud, sondern als er ihn in Ufernähe zur Übergabe an den Uferbagger wieder in die Elbe kippte und der Uferbagger ordentlich im Schlamm herumrührte, so dass sich dass Wasser der Umgebung deutlich verfärbte. Also ich könnte mir vorstellen, dass man letzteres umweltfreundlicher hätte lösen können, wenn man gewollt hätte. Gewollt hat man aber offenbar nicht. Und das genau ist der springende Punkt.

    Also, diese Feinheiten sollte man sich auf der Zunge zergehen lassen, wenn´s nicht gerade um Schlamm ginge.
    Schlamm wird immer ausgewaschen, beim Ausbaggern oder beim Wiedereinbringen. Die Fische verdrücken sich, es leidet nur die Kleinflora und –fauna im Aushub, u.a. der Droxelwurm [Link entfernt – d. Red.].
    Werte Silvia, darf ich Sie nochmal daran erinnern, daß beim Tunnelbau ca. 1000mal mehr gebaggert werden müsste. Aber nur so zur Wissenserweiterung, auch für Baggerfahrer : Sie können ja mal darlegen, wie man das umweltfreundlicher lösen könnte.(Ironie aus)

    Silvia :Wie Sie aus dem von Ihnen angeführten Forum wissen, wurde der Elbtunnel durch die Umweltschützer und von ihnen beauftragte Fachleute immer umweltfreundlicher gestaltet, so dass am Ende nur noch eine Elbeinengung erforderlich war, die den Erfordernissen der Schiffahrt weitgehend angepasst werden konnte.

    Sie meinen sicher den Tunnelbau.
    Ob das so ist, lasse ich mal dahingestellt. Der Tunnel ist so tot wie der Dodo.

    Silvia :Wenn die Brückenbauer dem Naturschutz den nötigen Respekt gezollt hätten und auch den Kranken in Herzzentrum und Uniklinik – hätten sie sich für eine zusätzliche Elbquerung eine weniger kritische Stelle gesucht … …

    M. W. hatten die hier genannten Betroffenen keine Einwände. Was also soll diese Polemik, die auch nicht neu ist? Sie hätten das ja auch als einen Klagepunkt vorbringen können.

    Silvia :Aber ich sprach nicht von neuen Klagen, sondern vom Gang der Naturschutzverbände bis in die letzte Instanz – mit der 2004 eingereichten Klage.

    Danke für den Hinweis. Mangels Sach- und Fachkenntnis habe ich da unsauber formuliert.
    Ähnliches stand heute in der DNN, auch daß evtl. in 2014Q1 verhandelt wird.
    Um auf Ihr Eingangsstatement mit
    „…dass das bei Ihnen nichts genützt hat.“
    zurückzukommen :
    Offensichtlich haben zwei krachende Niederlagen vor Gericht bei Ihnen und der GL nichts genutzt.
    Das Bundesverwaltungsgericht Leipzig braucht nur die Klage und das letzte Urteil prüfen.
    Und irgendwann wird auch der angesichts der Baukosten eher lächerlich geringe Streitwert fällig.

    Noch was zum Schluß: Wenn Sie jetzt Beiträge wie die des Realisten veröffentlichen, kann es ja noch was werden mit diesem Forum. (Ironie aus)

    … schrieb Michael am Sonntag, dem 19.05.2013, um 11:18 Uhr.

  9. @Frank,
    keine einzige der in meinem Beitrag erwähnten Arten ist durch die WSB wirklich bedroht? Immerhin leben die in einem von der EU bestätigten Natura-2000 FFH-Gebiet, für das die oben verlinkten Natura-2000-Erhaltungsziele gelten.

    Und wie erklären Sie sich, dass einige der erwähnten Arten schon explizit in Punkt 3 der gültigen Natura-2000-Erhaltungsziele aufgeführt wurden?

    Darüber hinaus fordert dieser Punkt 3:

    “Bewahrung bzw. wenn aktuell nicht gewährleistet, Wiederherstellung eines günstigen
    Erhaltungszustandes der im Gebiet vorkommenden Populationen aller Tier- und Pflanzenarten
    von gemeinschaftlichem Interesse gemäß Anhang II und IV der Richtlinie 92/43/EWG, sowie ihrer für
    Fortpflanzung, Ernährung, Migration, Durchzug und Überwinterung wichtigen Habitate.”

    Diese Habitate sind Bestandteil, der vom WSB-Bau betroffenen Lebensraumtypen 6510, 3270. Dafür fordert Punkt2 der Erhaltungsziele:

    “Bewahrung bzw. wenn aktuell nicht gewährleistet, Wiederherstellung eines günstigen
    Erhaltungszustandes aller im Gebiet vorkommenden natürlichen Lebensräume von
    gemeinschaftlicher Bedeutung gemäß Anhang l der Richtlinie 92/43/EWG, insbesondere der…
    - Flüsse mit Schlammbänken (Lebensraumtyp 3270)

    - Flachland-Mähwiesen (Lebensraumtyp 6510)

    einschließlich der für einen günstigen Erhaltungszustand charakteristischen Artenausstattung
    sowie der mit ihnen räumlich und funktional verknüpften, regionaltypischen Lebensräume, die
    für den Erhalt der ökologischen Funktionsfähigkeit der o. g. Lebensräume nach Anhang l der
    Richtlinie 92/43/EWG und des pSCI insgesamt sowie für den Erhalt der Kohärenz des
    Schutzgebietssystems NATURA 2000 von Bedeutung sind.”

    Punkt 4 der Erhaltungsziele fordert gar:
    ” Besondere Bedeutung kommt der Erhaltung bzw. der Förderung der Unzerschnittenheit und
    funktionalen Zusammengehörigkeit der Lebensraumkomplexe des Gebietes, der Vermeidung
    von inneren und äußeren Störeinflüssen auf das Gebiet sowie der Gewährleistung
    funktionaler Kohärenz innerhalb des Gebietssystems NATURA 2000 zu, womit
    entscheidenden Aspekten der Kohärenzforderung der Richtlinie 92/43/EWG entsprochen wird.”

    Von der Möglichkeit einer weiteren Verschlechterung ist dort nirgends die Rede.

    Warum wohl haben Fachleute solche Richtlinien herausgegeben – damit die die WSB-Bauer einfach darüber hinwegsetzen können, indem sie behaupten, dass keine einzige der tatsächlich betroffenen Tierarten wirklich bedroht ist – im Gerichtssaaljargon, “die Beeinträchtigung der Arten ist nur mittelmäßig aber keinesfalls erheblich”?

    Na immerhin ist der Flächenverbrauch der geschützten Lebensraumtypen insbesondere des Lebensraumtypes 6510 erheblich und im Gegensatz zum Elbtunnel bei der WSB nicht nur im Bau sondern auch für die gesamte Dauer ihrer Existenz mit oder ohne Betrieb.
    Ersatzmaßnahmen werden erst lange nach dem Eingriff wirksam, wenn überhaupt und ob die überhaupt Flächen betreffen, die nicht schon im FFH-Gebiet waren, kann ich nicht beurteilen. Bei einigen der mir bekannten Flächen sieht es nicht danach aus.

    In jedem Falle kann ich mir aber nicht Vorstellen, dass die Unzerschnittenheit für den Dunklen Wiesenknopfameisenbläuling gewährleistet ist. Mindestens seine Wirtsameisen werden bei Ihrer Ausbreitung wohl das Pflaster unter der Brücke meiden – Gefahr von Inzucht mit genetischer Degeneration.

    Und die Fledermausleitstrukturen verbauen auf dem Körnerweg vor allem den Blick in die Landschaft. Ob sie von den Fledermäusen angenommen werden und Kollisionen am aus dem Elbhang ragenden Tunnelmund vermeiden – wer weiß.

    Alles in allem – als angeblicher Tierschützer sollte Ihnen bekannt sein, dass die Hauptbedrohung der meisten wildlebenden Tier- und Pflanzenarten in der Vernichtung und Zerteilung ihrer Lebensgrundlage besteht – durch rücksichtslose Gier nach Flächen und Maximalprofit – sei es in der Landwirtschaft, sei es im Bauwesen…Und da ist die WSB keineswegs ein Einzelfall. Inzwischen verhungern sogar Honigbienen wenn die Monokulturen verblüht sind…

    … schrieb Silvia Friedrich am Montag, dem 20.05.2013, um 14:59 Uhr.

  10. PS @Frank,
    womit wollen Sie eigentlich beweisen, dass der WSB-Bau keine erheblichen Auswirkungen auf die erwähnten bedrohten Tierarten hatte? Während des bisherigen Prozessverlaufs sind mir keine Tatsachen bekannt geworden, die einen Vergleich mit dem unversehrten Elbtal an den Waldschlösschenwiese zulassen, weil damals schlicht nicht ausreichend untersucht wurde – z.B. Fledermäuse erst nach Baustelleneinrichtung 2008. Aber der Vorwurf der Naturschützer lautete noch vor dem OVG in Bautzen – nach der Planergänzung für das Einschwimmen, dass nur auf vorhandene Daten zurückreichend bis 1991 zurückgegriffen wurde nicht aber den Erfordernissen entsprechende eigenen Untersuchungen durchgeführt wurden. Diesen Vorwurf haben die Beklagten aus meiner Sicht während der gesamten mündlichen Verhandlung mit ihren Argumenten unfreiwillig bestätigt..
    Hier fehlt schlicht ein gültiger Ausganswert für den Vergleich.

    … schrieb Silvia Friedrich am Montag, dem 20.05.2013, um 20:21 Uhr.